Rede vom 03. August 2015 von Wolfgang Schäfer ()
"Fremdenfeindlichkeit ein Integrations- oder ein soziales Problem?" „Isch Murrat – und Du halt Fresse sonst isch ficke Deine Mutter!“ So sprechen die Kanacken in der dritten Generation in Deutschland. Die nicht Kanacken, schon immer in Deutschland, antworten: „Fick Disch selber du schwuler Kanack, du Spako du!“ Und dann knallt es, je nach Anwesenheit gewinnt die eine Seite oder die Andere. Gewalt ist an Hauptschulen allgegenwärtig. Gewalt die diese Kinder von zu Hause und in Ihrem Wohnumfeld lernen. Gewalt oder nur pubertäres Kräftemessen? Spätestens wenn die eine Seite in die Hände der Islamisten und die andere Seite in die Hände der Neonazis fallen, ist aus pubertärem Kräfte-messen höchste Gefahr geworden. Die Frage ist aber, wo ist der Unterschied der zwei angesprochenen Gruppen? Sie verhalten sich gleich, aber nur eine Hälfte hat Migrationshintergrund. Da von mangelder Integration als Ursache zu sprechen ist doch ein Witz. Das geht doch völlig am Problem vorbei. Beide Gruppen begeben sich doch im ungünstigsten Fall in die Hände der Faschisten ob islamische Faschisten oder christliche Faschisten. Und beide Gruppen haben eine hohe Kriminalitätsrate! Warum sprechen beide Gruppen, egal ob Migranten oder Deutsche, auf die Verführungen an? Was haben beide Gruppen gemeinsam? Ganz einfach, beide Gruppen werden von diesem Staat in Elend und Armut alleine gelassen. Der Dumpingstaat Deutschland lehnt diese Jugendlichen und Erwachsenen ab. Dumping ist das Zauberwort dieses Jahrhunderts. Geiz ist geil. Dumpingwohnungs-angebote. Durch fehlenden sozialen Wohnungsbau lässt dieser Staat die Menschen, diese Jugendlichen, in heruntergekommenen Wohnquartieren aufwachsen. Ghettoähnlich! Durch Dumpingbildung bekommen sie keine kostenlose KiTa Plätze. Sie sollen in heruntergekommenen Schulen, in viel zu großen Klassen, lernen, was die Privilegierten in modernen Schulen mit motivierten und motivierenden Lehrern, lernen. Die Lernmittel sind so veraltet, dass privilegierte Schüler sich Lernmittel dazukaufen. Dann geht es nach Dumpingbildung in die Ausbildung. Ausbildung mit Dumpingnoten – Fehlanzeige! Mit Vornamen wie Kevin, Murrat, Jaqueline und Soraya und Straßennamen wie Danziger Straße liegen die Hürden noch höher. Also bleibt nur der Job mit Dumpinglohn und Sozialdumping. Hat man davon die Schnauze voll, geht’s in die Arbeitslosigkeit mit Dumpingarbeitslosengeld. Dort wird ein Dumpingvermittlungsangebot bereitgestellt. Wer berufsunfähig wird bekommt eine Dumpingrente, wer krank wird bekommt nur noch eine Dumpingversorgung, wer alt wird bekommt neben einer Dumpingrente auch nur noch eine Dumpingpflege von Pflegekräften mit Dumpinglöhnen. Wer in aller Hergottswelt soll sich diesem Dumpingstaat verpflichtet fühlen. Ein Staat der drei Viertel seiner Bürger nur noch Dumping bietet. Für die Gutverdienenden ist das Dumping durch eigenes Geld auszugleichen, die trifft es weniger hart. Aber das Heer von Niedriglöhnern, das Heer von Arbeitslosen, das Heer prekär Beschäftigter und deren Kinder, trifft es mit voller Härte. Und diese Härte bekommen wir von den Heranwachsenden und jungen Erwachsenen zurück. Egal ob Migranten oder Deutsche. Wir haben kein Integrationsproblem sondern ein riesiges soziales Problem. Dieser Staat und alle seine Parteien, die bisher in irgendeiner Form an der Regierung waren, liefern ihre Bevölkerung dem Dumping aus. Und warum? Um die Steuern nicht zu erhöhen. Um welche Steuern nicht zu erhöhen? Die Steuern der Reichen und Superreichen. Während alle in diesem Staat dem Dumping ausgeliefert werden, pilgert der Asozialen Partei Deutschlands Wirtschaftsminister Nils Schmid nach Berlin um den anstrengungslosesten aller Gelderwerbe, das Erben, noch billiger zu machen. Der wäre schon viel billiger wenn wir kein Verfassungsgericht hätten. Manchmal zuckt das noch. Während drei Viertel der Bevölkerung dem Dumping ausgesetzt werden, werden die ebenfalls anstrengungslosen Zinsen weniger besteuert als harte Arbeit. Die Steuern auf Kapitalgesellschaften wie AG`s oder GmbH’s tragen noch zu 0,5 % bis 1,5% zum Steueraufkommen Deutschlands bei. 75% der Wirtschaftsleistung stammt in Deutschland aber aus Kapitalgesellschaften. Insgesamt wurden die Steuern für Reiche seit der Jahrhundertwende um 80 Milliarden Euro pro Jahr gesenkt. Also um 1,2 Billionen Euro bis heute. Uns bleibt dadurch nur das Dumpingangebot dieses Staates. 10 – 25 % der Bevölkerung profitieren vom Dumping, 50 % leiden darunter und für die untersten 25 % ist es unerträglich. Bei Wahlen nutzt nur noch das Kreuz weit weit links, meistens ganz weit unten, zu machen, alles andere hatten wir schon – mit immer gleichem Resultat – Dumping für uns und Reichtum für einige Wenige! Und im Extremfall Krieg und Verderben. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
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543. Montagsdemo: Montag, den 26.10.2015 um 18:00 Uhr Europaplatz, Cafe Lieb ()
Wir treffen uns um 18:00 Uhr am Europaplatz beim Cafè Lieb und marschieren dann zum Holzmakt. Dort findet unsere Kundgebung statt: Thema: 'Unbegrenzte Freiheit für das Kapital-Zäune und Mauern für Flüchtlinge! ' Bericht von Eva Schön Anschließend diskutieren wir wie immer am offenen Mikrofon! Alle sind willkommen außer Faschisten und Fanatikern! Flyer Montagsdemo Die Montagsdemo gegen Hartz IV und Sozialabbau ist eine parteienunabhängige Basisbewegung. Seit 10 Jahren demonstrieren in 90 deutschen Städten jeden Montag Menschen gegen Hartz IV und die AGENDA 2010. Nach jeder Demonstration wird in basisdemokratischer Weise im Boulanger gleich die nächste Aktion besprochen. Was will die Montagsdemo? Arbeitslosengeld und „Grundsicherung“ müssen soziale und kulturelle Teilhabe ermöglichen und einen sozialen Abstieg verhindern! Abschaffung von 1-€-Jobs, Lohndumping, unbezahlten Praktika und Zeit- und Leiharbeit! Flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 12 € die Stunde ohne Ausnahmen! 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich! Rente mit 60! Über andere Punkte (z.B. bedingungsloses Grundeinkommen) diskutieren wir kontrovers. Wem schaden die Hartz Gesetze? ArbeiterInnen, Angestellten und RentnerInnen: Konkurrenz durch Leiharbeit, prekäre Beschäftigung und 1-€-Jobs drückt die Löhne und verstärkt die Angst um den Arbeitsplatz. Angst vor Hartz IV schwächt die Kampfkraft der Gewerkschaften. Hart erkämpfte Errungenschaften werden seit 2005 ausgehebelt und gehen verloren. Chaotische, längere, unplanbare Arbeitszeiten und Arbeitsdruck erschweren die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit mit menschlichen und sozialen Bedürfnissen. Das Rentenniveau hängt vom Lohnniveau ab und dies sinkt in Deutschland seit Einführung von Hartz IV. Arbeitslosen: Wenn sie durch ihr Alter, ihre Ausbildung oder einfach mangels Arbeitsplätzen in ihrer Region, länger als ein Jahr arbeitslos sind, verlieren sie ihr gesamtes bisher angesammeltes Vermögen und fallen in Armut. Der zu geringe Hartz IV-Regelsatz grenzt sie früher oder später aus und macht einsam. AkademikerInnen, DoktorandInnen oder LehrerInnen: Wenn für sie keine Nachfrage in Ihrem Lehrfach besteht, fallen sie sofort in Hartz IV. Auszubildenden/ Studierenden/Jungen Menschen: Bildung wird ersetzt durch Zurichtung für den Arbeitsmarkt. Durch Zeitarbeit und Leiharbeit gibt es oft jahrelange Praktika. Auch Spitzennoten schützen nicht vor prekären Arbeitsplätzen und ermöglichen so keine Lebensplanung. KleinunternehmerInnen/ Selbstständigen: Fast jeder Selbständige fällt bei Insolvenz in Hartz IV. Der Schwund der Binnenkauf-kraft bedroht ihre Existenz. Die Billiglohn - Konkurrenz der Konzerne zwingt sie zu verschärfter Selbstausbeutung und Ausbeutung ihrer Mitarbeiter. Damaligen SozialhilfeempfängerInnen: Obwohl sie aufgrund ihrer persönlichen Strukturierung, einer Suchterkrankung oder einer psychischen Erkrankung nicht in das Arbeitsleben eingegliedert werden können, werden sie behandelt wie gesunde Arbeitslose. Berufs- oder Erwerbsunfähigen und allen die es einmal werden: Wer durch Krankheit oder Unfall nicht mehr arbeiten kann, wird dank der Rentenkürzungen in diesem Bereich in der Regel zum Hartz IV-Berechtigten. Unterbrechungszeiten in der Rentenversicherung führen oft zum Verlust des gesetzlichen Schutzes gegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit. Jobcenter- MitarbeiterInnen: Sie stehen unter Druck, gegen Vernunft und Menschlichkeit zu handeln. Ihnen droht sonst oftmals aufgrund von Zeitverträgen das gleiche Schicksal wie ihren sogenannten „KundInnen“ (Hartz IV-Berechtigten). Mangelnde Qualifikation und mangelnde soziale Kompetenz führen bei ihnen oft zu Krankheit oder Burnout. Müttern und Vätern: Kinderreiche Familien, alleinerziehende Mütter oder Väter, die wegen Ihrer Erziehungsaufgaben nicht oder nur Teilzeit arbeiten können oder wollen, fallen häufig in Hartz IV. HäuslesbauerInnen: Zum Vermögen, das nach einjähriger Arbeitslosigkeit aufgebraucht werden muss, gehört auch das Eigenheim, falls es „unangemessen groß ist“. SteuerzahlerInnen: Wir alle finanzieren über Steuern Hartz IV und vor allem die „Aufstockung“ der Niedriglöhne. Lohnkosten werden sozialisiert, Gewinne bleiben privat! Zusätzlich werden gute Arbeitsplätze durch subventionierte Niedriglöhne vernichtet. Wohngemeinschaften, Paaren ohne Trauschein: Nichteheliche Lebensgemeinschaften haben zwar kaum Privilegien; wird aber ein Partner arbeitslos, muss der Andere für ihn mit seinem Einkommen und seinem Vermögen einstehen. Er wird behandelt wie der Hartz IV-Berechtigte selbst. Den unschuldigen Kindern: (aller Vorgenannten ohne Ausnahmen!) Kinder haften in Deutschland für ihre Eltern. Ihr Regelsatz ist geringer als der eines Erwachsenen, obwohl Kinder oft zweimal im Jahr neue Kleidung brauchen und ihr Aufwand für Bildung meist höher ist. Kinder aus „Hartz-IV-Familien“ werden oft widerrechtlich zur vorzeitigen Arbeitssuche oder Annahme von Minijobs gedrängt. Kindergeld erhalten sie faktisch keines, weil es mit dem Regelsatz der Eltern verrechnet wird. Dadurch sorgt Deutschland selber für Hartz IV-Nachwuchs. Wer ist zudem richtig bei der Montagsdemo? GlobalisierungkritikerInnen und UmweltschützerInnen: Die deutsche Regierung wirbt in der EU für den „Exportschlager“ Agenda 2010 mit dem Kernstück Hartz IV. Ökologische und faire Produktion und Konsum hat einen Preis, den immer mehr Menschen nicht mehr bezahlen können. Menschen, die ein anderes Zusammenleben wollen: Die Reduzierung von Menschen auf Arbeitskräfte, die beliebig hin und her geschoben werden, führt zur Vereinzelung und verhindert alternative Lebensformen. Engagierte DemokratInnen und Gläubige: Das Verfassungsgericht hat mehrmals geurteilt, dass Hartz IV dem im Grund-gesetz verankerten Sozialstaatsgebot widerspricht. Die Regelsätze in Hartz IV sind laut einer Untersuchung der Hans Böckler Stiftung verfassungswidrig. Die Kürzungen bei Ungehorsam gegenüber dem Jobcenter bis weit unter das Existenzminimum sind ebenfalls verfassungswidrig und und und….. Hartz IV widerspricht jeder Glaubenslehre im Umgang mit armen Menschen!
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Rede vom 20.07.2015 zum Thema Deutschlands Exportschlager Armut von Wolfgang Schäfer. ()
Seit dem Krisenjahr 2008/2009 zeigt die Europäische Union ihr wahres Gesicht. Sie ist eine Oligarchie ohne jede demokratische Kontrolle. Das europäische Parlament hat keinerlei Macht, die Macht liegt in Händen von….. tja von wem? Jean Claude Junker wurde vom Obersteuerhinterzieher Luxemburgs zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt. Der Bock wurde zum Gärtner gemacht. Er gehört übrigens der Christlich Sozialen Volkspartei an. Diese Parteien dominieren Europa politisch. Und die internationalen Kapitalisten dominieren diese Parteien. Eine neoliberale Beraubungspolitik auf Kosten der Ärmsten wird schon seit 2000 (Euroeinführung) gnadenlos durchgedrückt. Die Armut stieg in Deutschland seit der Einführung des Euro bis heute von 10,5% auf 15,8 %. Die Kinderarmut ist noch mehr gestiegen. Als die deutsche Wirtschaft als der kranker Mann Europas bezeichnet wurde, waren 5,3% (4 Mio) Menschen weniger in Armut als heute – unglaublich aber wahr. Nachdem der Euro als künstliches Konstrukt die hoch gehandelte DM ablöste, verbilligten sich die Exporte stark. Dadurch gewann die Wirtschaft an Fahrt. Während weiche Währungen wie die Drachme oder der Peso plötzlich aufgewertet waren und die Exporte dadurch verteuert wurden, waren die Industriestaaten viel billiger im Export. Einen Ausgleich, wie z.B. in der Bundesrepublik der Länderfinanzausgleich, war aber nicht vorgesehen. So verkümmerte der Export der schwachen Länder zu Gunsten der Exportsteigerung der starken Industrienationen Europas. Ausgeglichen wurde durch preiswerte Kredite und Entwicklungsprogramme, welche die Korrupten neoliberalen Parteien mit dem „C“ im Namen, aber auch die sogenannten Sozialdemokratischen Parteien gerne nahmen, um ihren Herren, den Superreichen, trotzdem lukrative Geschäfte zu ermöglichen. Die Bevölkerung wurde durch Wohlstand auf Kredit bei Laune gehalten. Das Spiel funktionierte bis ins Jahr 2008. Da brachen anscheinend die Banken zusammen. Schnell wurden Rettungsschirme für die Banken gespannt. Wer jetzt denkt, die Banken bekamen aus den Rettungsschirmen das Geld der täuscht sich aber. Das Geld wurde an die Staaten und von denen an die Banken gegeben. So verschuldeten sich die schwachen Staaten im Euroraum weit über ihre Möglichkeiten. Jeder vernünftige Mensch sollte nun annehmen, die Banken zahlen das Ganze zurück. Weit gefehlt! Die Bevölkerungen wurden und werden tag täglich zur Kasse gebeten. Deshalb ja der Umweg der Rettungsgelder über die Staaten. Nebenher wurden die Unternehmenssteuern so stark gesenkt, dass Konzerne fast keine Steuern mehr bezahlen, also nichts zur Tilgung der Krisenschulden beitragen. In Deutschland wurden die Steuern der Reichen um 80 Milliarden Euro pro Jahr gesenkt. In England herrschen die niedrigsten Unternehmens-steuern seit Gründung. Sozialleistungen, Löhne, Renten und vieles mehr aber wurden und werden zusammengestrichen. Parallel dazu stieg weltweit die Zahl der Dollarmilliardäre, im Jahr 2010 um 218 auf 1.011 Milliardäre. Ihr Vermögen verdoppelte sich 2009 bis 2010 auf 3,6 Billionen Dollar. 1% der Bevölkerung haben 50% des Weltvermögens. Die 1.000 reichsten Familien in England besitzen 40% des Vermögens und auch dort hat sich dieses Vermögen seit 2009 verdoppelt. Deutschlands Zahlen kennen wir, hier besitzen 10% der Bevölkerung fast 70% des Vermögens. Woher kommen diese Vermögenszuwächse? Die sogenannte Krise im Jahr 2008 war demnach keine Krise sondern ein riesiger Raubzug der Reichen gegen die Armen. Die Reichen wurden reicher und die Armen ärmer, weil die Armen für die Bankenrettungen zahlen und zahlen. Die Zeche für den Deutschen wirtschaftlichen Erfolg zahlen also alle in Europa. Alle diejenigen, die zur Mittel- oder Unterschicht zählen. Nicht die Griechen, die Spanier oder die Portugiesen zahlen für den Deutschen Erfolg sondern die Mittel- und Unterschicht Europas zahlt für den Reichtum der Oberschicht Europas. Seit der AGENDA 2010 auch die deutsche Mittel- und Unterschicht durch den größten Billiglohnmarkt Europas. Ich nenne das Beraubung der Bevölkerungen mit Hilfe der Politik. Und mit TESA und TTIP soll dieser Raubzug noch vertraglich gesichert werden. Nicht nur Merkel, Schröder, Gabriel, oder Schäuble haben Verantwortung sondern Rosemann, Wiedmann Mautz oder Chris Kühn, Haller Haid oder Lede– Abal. Sie alle repräsentieren diese Politik der Beraubung und beschaffen bei den Wahlen die Stimmen für diese Räuber. Sie alle tragen die Verantwortung für die Verarmung von Millionen Europäern. Stoppen wir sie hier im Wahlkreis. Stellen wir sie wo es geht. Beihilfe zur Völkerberaubung ist kein Kavaliersdelikt sondern ein Verbrechen. Ein Kapital(listen)- verbrechen das bestraft gehört. Danke für Eure Aufmerksamkeit.
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Rede vom 13.07.2015 Hart(z) aber Herzlich - Urlaub mit Hartz IV ()
Hart „z“ aber herzlich beginnt die Urlaubszeit für uns in Hartz IV. von Wolfgang Schäfer! Die Urlaubsplanung nimmt dabei einen großen Platz ein, denn unsere gesamte Freizeitindustrie bricht uns weg. Sie geht als erstes in Urlaub. Das Fernsehprogramm kommt nur noch aus der Konserve und die kennen wir ja - wir sind ja Langzeitarbeitslose. Auch unser Lesestoff wird dünner. Die Prospekte, Tagblatt- anzeiger oder Wochenblatt werden weniger. Martin S. wartet jetzt seit über sechs Wochen auf seine Nebenkostennachzahlung weil seine Sachbearbeiterin im Urlaub ist. Es fehlen ihm 20% seines Einkommens – und das ohne jegliche Rücklagen. Selbst der Arbeitslosentreff ging in den vergangenen Jahren in Urlaub. Also von da keine Hilfe. Da Hartz IV sich ja bekanntlich auch auf die Löhne der Beschäftigten auswirkt wird es am Baggersee und im Freibad eng, denn viele können nicht mehr wegfahren. Es gab ja Politiker aus einer sogenannten sozialen Partei, die sagten uns: „Wer nicht arbeitet braucht auch nicht essen“. und natürlich auch keinen Urlaub. Aber selbst wer sich aus unerfindlichen Gründen Urlaub leisten könnte, darf nicht einfach ohne Zustimmung des Jobcenter wegfahren. Was dazu unser Grundgesetz sagt interessiert niemanden. Jeder Langzeitarbeitslose unterliegt einer faktischen Domizilpflicht, denn man kann auch nicht einfach umziehen ohne Zustimmung des Jobcenters. Auch da verstößt dieser Staat, diese Verwaltung gegen das Grundgesetz, dass er sich selbst gegeben hat. Menschen wurden schonungslos in zwei Gruppen aufgeteilt. Diejenigen die in der Lage und Willens waren für Andere riesige Gewinne zu erwirtschaften, man nennt sie Arbeiter, und diejenigen die dies nicht konnten oder wollten. Unsere ganze Gesellschaft dient nur noch der Gewinnmaximierung einiger weniger. Selbst Menschen die nicht arbeitslos sind aber nicht der Gewinnmaximierung dienen wurden schlecht bezahlt. Ob Krankenschwester, Erzieherin, Altenpflegerin, Frisörin oder Paketzusteller, sie alle dienten nicht der Produktion und wurden deswegen nur spärlich entlohnt. Doch durch Leih- und Zeitarbeit, durch kleinteilige Arbeitsschritte wird nun sogar in der Produktion weniger bezahlt. Auch Arbeiter und Angestellte die bisher noch gut verdienen werden nach unten gedrückt. Eigentlich sitzen doch alle im gleichen Boot, ob in Arbeit oder in Hartz IV. Aber die mit Arbeit wollen nicht im gleichen Boot sitzen. Es könnte ja ansteckend sein. Sie arbeiten ja und die anderen sind die Faulenzer der Nation. So haben wir es von sogenannten Sozialdemokraten und Christsozialen gesagt bekommen. Der Virus verbreitet sich aber über einen Wirt, genannt Betriebswirtschaft. So entkommen auch sie nicht. Es gibt Menschen die gehen jeden Tag morgens um sieben aus dem Haus und kommen abends wieder heim. Diese Menschen würden jeden Job annehmen um nicht stigmatisiert zu werden. Das Kapital hat mit der AGENDA 2010 erreicht was es wollte. Willfährige Billigjobber. Sie treiben die Löhne in den Keller und endsolidarisieren die Gesellschaft. Prof. Dr. Klaus Dörre von der Universität Jena hat in einer groß angelegten Studie nachgewiesen, dass lediglich 8 bis 10% der Langzeitarbeitslosen nicht arbeiten wollen. 90 bis 92 % der Langzeitarbeitslosen suchen verzweifelt nach Arbeit. Also betreiben unsere Lakaien des Kapitals, genannt Politiker, einen Aufwand von 25 Milliarden Euro (dies ist der Anteil an ALG II der nicht als Leistung ausgezahlt wird sondern für die Hartz Industrie ausgegeben wird) um ca. 200.000 arbeitsunwillige Menschen zu disziplinieren? Pro Aussteiger also 125.000,--€ jährl. Auch die größte Lüge zu Hartz IV und der AGENDA 2010, nämlich dass aus dem kranken Mann Europas die erfolgreichste Volkswirt-schaft Europas wurde, ist längst widerlegt. Seriöse Studien unabhängiger Universitäten wie z.B. der Uni Freiburg, der Scool of Economie Oxfort, der Uni Jena und viele mehr, belegen eindeutig das die Volkswirtschaft durch Hartz IV behindert wird und nicht befördert. Bleibt nur eines von Hartz IV und der AGENDA 2010: Sie drückt die Löhne, untergräbt die Kampfkraft der Arbeiter und Angestellten und hat aus Deutschland eine große Fabrik gemacht. Wer drin arbeitet gehört dazu, wer nicht drin arbeitet wird ausgestoßen und diffamiert. Das sind die Werte, die jetzt mit Waffengewalt auf der ganzen Welt verteidigt werden soll. Von wem? Natürlich von arbeitswilligen Unterschichtkindern. Die sollen ihr Leben für diese „Werte“ aufs Spiel setzen? Irgendwie Pervers oder? Bei so wenig Menschlichkeit bin ich reif für die Insel! Ich wünsche allen einen schönen Urlaub – hoffentlich in Griechenland, dem Land das allen die Stirn bietet und deshalb eiskalt abgeschlachtet wird. Vielen Dank! Wolfgang Schäfer
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Redebeitrag zur 516. Demo:Montag, den 13.04.2015 ()
Bericht vom Ostermasch in Stuttgart von Wolfgang Schäfer! Samstag morgen halb fünf - - - ich schlafe noch wie ein Baby. Halb acht erwache ich aus einem unruhigen Schlaf. Mein bemoster Arsch wird aus dem Bett gehoben. Ein klares Feindbild vor Augen mache ich meine Morgentoilette. Ich überlege ob ich schwarze Striche unter die Augen mache, so wie die Football-spieler manchmal. Aber ich verwerfe dies wieder. Bin doch Pazifist, da sieht das zu aggressiv aus. Wir fahren zum Tübinger Bahnhof. Dort sind die Hallen schon voller Demonstranten. Wir entscheiden spontan den Protest durch Schwarzfahren zu manifestieren. Die Massen besteigen den Zug ganz ohne Fahrkarten. Drangvolle Enge. Eine Spannung über den Menschen, schließlich geht es ja um Krieg und Frieden – und die Fahrkartenkontrollen. Am Bahnhof Stuttgart angekommen ereignen sich dramatische Szenen. Erwachsene Menschen stützen sich gegenseitig als sie Ihren, von Baumaßnahmen verschandelten, Kopfbahnhof sehen. Mir wird klar, dass sind auch alle Kopfbahnhofanhänger. So ein Zufall. Aus allen Bahnsteigen drängen die Menschenmassen zur Lautenschlager Straße. Diese nimmt die Massen fast nicht mehr auf. Ein Lautsprecherwagen spielt Musik. Die Demonstranten feuern sich gegenseitig an. Vom Lautsprecherwagen lautstarke Aufpeitschreden. Fäuste werden geschwungen und ein Meer roter Fahnen bildet sich. Der Marsch der Entrüsteten setzt sich endlich in Bewegung. Tausendfach verstärkt skandieren Parolen den Weg. Durch die Straßen Stuttgarts hallt die Empörung der Massen. Die Polizei ist heillos überfordert. Am Schloßplatz angekommen sind die empörten Massen kaum zu beruhigen. Die Redner peitschen mit feurigen Reden die Stimmung zum Höhepunkt. Entrüstende Neuigkeiten und skandalöse Vorgänge schallen aus den Lautsprechern. Die Masse tobt. Fernsehteams nehmen diese Empörung, diese Erhebung der Massen gegen die Rüstung und die Kriegstreiberei, auf und senden die packenden Bilder Live in die ganze Welt. Plötzlich ------- ein penetrantes Klingeln in meinem Ohr. Ich erwache und merke – ich habe nur geträumt. Also das ganze von vorne. Morgentoilette, Fahrt zum Bahnhof und dort ganze 8 Demonstranten oder nur sieben? Ticket gekauft und wir fahren gemütlich mit dem halb vollen Zug nach Stuttgart. Im Zug stoßen nochmal zwei Montagsdemonstranten zu uns und erklären uns, dass sie seit den 60iger Jahren zu jedem Ostermarsch gehen. Auf meine Frage:“ Wie man sich fühlt, wenn man das Ergebnis so vieler Demos heute angesichts Irak, Syrien, Palästina, Ukraine und halb Afrika, sieht.?“ Ratloses Schulterzucken. Nette Unterhaltungen finden statt. Eine richtig nette Ausflugsstimmung. In Stuttgart angekommen finden wir den Weg leicht in die Lautenschlager Straße. Dort vereinzelte Häufchen von Menschen die sich angeregt unterhalten. Alte Bekannte treffen sich und tauschen Familiengeschichten aus. Wir stellen uns vor dem Regen unter. Jeder Demonstrant findet ein trockenes Plätzchen. Altersschnitt schätze ich mal mit 60+! Vom Übertragungswagen hallen einige technische Ansagen herüber und los geht’s. Wir spazieren, uns gemütlich unterhaltend, in Richtung Schloßplatz. Dort steht eine Tribüne auf der die üblichen Verdächtigen herumlungern. Der Schloßplatz ist kaum voller als bei einem kleinen Verkaufsevent von Tuperware. Die Reden werden von einem nach dem anderen abgespult. Große Neuigkeiten - Fehlanzeige. Große Forderungen hingegen nicht. Tobias Pflüger fordert, Heike Hänsel fordert…., ein Gewerkschafter aus Stuttgart fordert…., ein Vertreter der evangelischen Kirche fordert…. Und dann noch etwas Kulturteil, der ist wichtig und wird in jede linke Veranstaltung eingebaut; - hier ein paar Lieder von zwei Gitaristen. Dann verläuft sich die Demonstration und wir schlendern zurück zum Bahnhof. Pünktlich 17:00 Uhr sind wir am Treffpunkt. Ich unterhalte mich noch mit den zwei Grünen die aus Tübingen bei der Demo die grüne Fahne hochgehalten haben und so fahren wir gemütlich, etwas verfroren wegen des Wetters, heim. Allerdings glaube ich, dass nur die Bahn, ein paar Politiker wie Pflüger und Hänsel etwas an diesem Tag gewonnen haben. Ach ja, eine nette Moderation und Pflüger in der Tagesschau kam auch noch darüber. Dann war es vorbei. Ich freue mich, dass wir ein Fanal gegen Krieg und Rüstung gesetzt haben und abends schlafe ich zufrieden ein. Schließlich habe ich die Welt gerettet mit meinem Protest. Mal sehen wie sich die von der Leyen jetzt von ihren Drohnenkäufe distanziert die Bundeswehr auflöst und aus der Nato austritt; Nach diesen massiven Protesten die logische Folge. Oder nicht? Danke für Eure Aufmerksamkeit!
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Rosenmontagsrede von dr Claudi met em Kauboihut. ()
15.2.15 zur Rosenmontagsdemo Vo dr Claudi met em Kauboihut. Also i ben heit emol s´ Cowgirl vo dr Mondagsdemo. Weil dahonne ischs schier gar wui im wilde Weschte- Fauschtrecht on d Stärkere hends Sage. Mer send ja auch em wilde Südweschde der Republik… Obwohl- do obe bei dr Fischkepf ischs au et anderscht. Mer send narret- ja des isch jetztet grad in. Mer san ja au en der Fasnet. Des sieht mer scho an der fascht- Schnapszahl heut: 15 2 15. Mit dr Fasnet henns z Tibenger et älle so, wege dene Empfangele, do send viel et narret. Bei ons isch des anderscht. Mer send et bloß in der 5 Jahreszeit narret. Noi, au in de andre 4. Des isch bei uns chronisch. Aber, des hoißt et, dess mer älle zu de Kathole z Rauteburg gehöret! Dabei send mer oitgendlich ganz nett. Vor ellem zuoinader und zu de Leit, dia wo ons els zuhöret. Narret send mer- weils kalt isch. Des Klima im Land- für dui, die wenig hent. Narret send mer über dui da obe, dene des ellewoil sowas von egal isch, noi- recht isch- sie sorget ja defür. Weil nur so könnet se sich ihre Tasche fülle ond d Leit und d Natur kabutt mache. Narret send mer ieber dui Poliger, diu ällewoil gscheit rauschwätztet ond ons übe dr Tisch zihe wellet. Narret sind mer ieber diu Parteie ond dere ihre Abgeordete, die „Herren Volksverdreter“- diu des älles mitmached ond dene diu Leut auff dr Straß ond in de Betrieb völlig wurscht send ond diu no so dent, als wäres anders- wege dene Schtimme halt. Deshalb ischd hier äll Mondag High Noon. Do hanne wird Klartext gwschätzt. Do hanne kommet de Narrete zsamme und sage, was se welle, da isch koiner ufm rechte Aug blind ond koiner gegen d Flichtling. Woil- dia müssed ja fliehe wege dene selbe Herre, dui ons verzähled, des mir übr onsre Verhältnis lebe dädet ond die d Ländr ausplinderes ond Krieg mached. Do hanne uf dr Mondagsdemo schwätzed mer et nur über ons oder jammeret. Noi, da hole mer und kalte Fies oder schwitzes em Sommer oder werdet nass- egal- seit über 10 Johr send jetz hier- Jeden Mondag- ond nägschte Montag send mer auch wieder do- nach der Fasnet- Ond emmer no narret!
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Rosenmontagsrede von Anne Fröhlich ()
Weil wir klare Verhältnisse wollen, lieben auch wir sie, die Tage, die tollen- schließlich sind derzeit Stadt und Land ganz offiziell in Narrenhand. Da ist uns auch nicht nach Murren und Toben- Heut wollen wir unsern Meister mal loben! ER weiß, eine Stadt ist nicht nur zum Wohnen, sie braucht auch Touristenattraktionen; besonders freut uns: er gönnt auch den Vielen die Lust an exotischen Reisezielen! Wollt ihr das Bermudadreieck besuchen? Ihr braucht jetzt keine Kreuzfahrt mehr buchen! Es ist nach Tübingen angereist, wo es jetzt „Zinserdreieck“ heißt und keine Schiffe und Flugzeuge schluckt, sondern Geld, und zwar schneller, als man es druckt. (vielleicht auch ´nen Radler verschwinden ließe, weshalb zur Vorsicht gesperrt für diese) Lasst doch statt der Bagger die Kinder dort wühlen- und die Öffentlichkeit bewacht sie beim Spielen- und wird halt mal eins überfahren- dann kann man noch mehr Personal einsparen… Nein! Diesen Vorschlag vergessen wir mal! Lasst sie lieber hinein in den Rathaussaal, da sind sie bestimmt begeistert dabei, denn die Kinder lieben die Narretei! Und langweilt sich trotzdem die Kinderschar, dann leiht ihr Hans Dämpf schon sein Bobbycar! Erzieher und Eltern, bezähmt eure Wut- Da meint es wer gut und ER weiß, was er tut! Was ist den unser ärgstes Problem? Die Arbeitslosigkeit! Na eh´m! Bleibt Mama aber von sich aus zu Haus, sieht die Statistik gleich viel besser aus- und entschlüpft wer gleich gar nicht dem Mutterschoß, wird der später auch nicht arbeitslos! Zwar möchte ER auch mehren die Einwohnerschaft, doch auch zugleich die Steuerkraft. Da braucht´s halt eben nicht die Kindel Mit durchgescheuerter Uraltwindel. Ja- wär ER SELBST da nicht der Mann? Oberboris.- geht du voran! Jedoch, mit radikalen Parolen ist in dem Fall nicht viel zu holen- „Boris in die Produktion!“ Was hilft das denn? ER hat ja schon! Doch das Produkt lebt bei der Mutter, und die Karriere ist in Butter, und unbelastet könnt er ziehn nach Stuttgart oder nach Berlin. Doch ER bleibt hier, denn ER ist klug: Radfahrer gibt’s auch dort schon genug! Man möchte den Radlern, die uns erschrecken, oft gerne ein großes Licht aufstecken (doch auch in den Gewerkschaftsspitzen Sieht man ja viel´ kleine Lichtlein blitzen) Besonders viele Dunkelradler gibt’s aber unterm Bundesadler- DIE Sorte Radfahrer aber versteht es auch mit den Herrschaften im Mercedes! Da sieht man hier doch auch die Moral: Der Warentauschtag- ein Skandal! Welch´ unberechtigten Profit nahmen da doch so manche mit! Wo aber Flohmarkthändler raffen, bleibt nur, das Ganze abzuschaffen. Ihr Armen, traget still euer Leid- es ist ja für die Gerechtigkeit! Wir wünschen IHM eine steile Karriere, …wenn es halt nur so sicher wäre. ER handelte- das wäre zu loben- Nach der Devise“wie unten, so oben“ Und schmisse auch oben samt andrem Krempel Die Profiteure aus dem Tempel… Dann könnten wir wieder ganzjährig lachen und uns leisten, auch mal BLAU zu machen! Zumal wir jetzt wissen: griechischer Wein braucht gar nicht immer gehar(t)zt zu sein! Zum Wohl!
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Rede vom 09.02.2015 von Wolfgang Schäfer ()
- Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf! - 20% der Deutschen leben an der Armutsgrenze! - im Jahr 2030 werden 60% der Rentner Grundsicherung erhalten - Mindestsicherung, Mindestlohn, Mindestrente, prekäre Beschäftigung! So schön hört sich Armut in Deutschland an. Was soll den dieser Bullshit der Ausdrücke? Schere, Armutsgrenze, Mindestsicherung Prekär - alles Worte die eine, nach dem Krieg nie da gewesene, Ausbeutung ja Ausplünderung der Menschen, durch eine unvorstellbar reiche kleine Elite, verschleiern sollen! Diese skrupellose kleine Elite hat sich die Schwächen der Menschen in der Demokratie zu Nutze gemacht um die Bevölkerungen weltweit auszurauben. Wir hatten z.B. einen Bundeskanzler Kohl der illegale Parteispender bis heute deckt. Einen Bundeskanzler Schröder der Millionen von einem Finanzhai Machmayer angenommen hat just in der Zeit als die Riesterrente eingeführt wurde. Einen Minister Riester der durch den größten Rentenbetrug aller Zeiten ebenso Millionen von Vortragshonoraren von den Nutzniesern dieses Betruges erhielt und heute noch erhält. Einen Kanzlerkandidaten der Millionen Vortragshonorare bei Banken und Versicherungen kassierte. Auf einen Abgeordneten im Bundestag kommen ca. 200 Lobbyisten mit prall gefüllten Geldbeuteln. Wer zunächst dem Geld widerstehen kann wird wichtig genommen um Ihn an das dazu gehören zu gewöhnen. Einladungen zu Essen, Festen, Partys zu Vorträgen locken. Wenn diese dann nachlassen ist man schon bereit gefälliger zu werden. Man will ja dazugehören. Herden- oder Sippentrieb nennt man diesen Urtrieb. Man will ja wichtig bleiben und dazugehören. So verabschieden sich auch vermeintlich Linke von ihren Linken Ideen und Aufgaben. Step for Step. Kommen die Abgeordneten in Ihre Wahlkreise werden sie umringt und hofiert von, den im Wahlkreis für Ihre Interessen buhlenden, Menschen. Und alles dient nur einem! – Mir am meisten!!!! Auswirkungen hat dies in einer Gesetzgebung, die Kapitalerträge, Millioneneinkommen und Unternehmensgewinne begünstigt, ja fast steuerfrei stellen. So ist die tatsächliche Steuerquote von Betrieben in Deutschland niedriger als die in der Schweiz. Steuerparadies Deutschland! Aber den gierigen Eliten reicht das nicht. Sie suchen sich Länder aus wie z.B. Holland, Luxemburg, England, mit denen sie die Steuersätze aushandeln können. Dies wäre einfach zu beheben aber wer will das schon. Man geht als Politiker ja das Risiko ein nicht mehr in die Matrix aus Ehrerbietung, Gefälligkeiten und klarer Bestechung zu gehören. Hin und wieder etwas Wind machen reicht aus. So gehen den Bevölkerungen Milliarden an Steuern verloren, unterschlagen von gierigen Minderheiten. Unterschlagen ohne Strafe weil gefällige Politiker keine Gesetze dagegen erarbeiten. In allen Bereichen des täglichen Lebens ist der Wohlstand rückläufig. Sei es die Gesundheit, die Bildung, die Infrastruktur, die Arbeitslosigkeit, die Sozialhilfe, unsere Kommunen. Alles ist heute schlechter geworden als vor 25 Jahren – und das trotz wirtschaftlichen Spitzenerfolgen. Dagegen wachsen die Vermögen für 10 % der Bevölkerung in einer unglaublichen Geschwindigkeit. Während von 2009 auf 2010 Millionen Menschen durch eine Finanzkrise in Armut fielen, wuchs die Zahl der Dollarmilliardäre um 218 auf 1011 an. Ihr Vermögen betrug 2010 3,6 Billionen US Dollar. 50% mehr als noch im Jahr 2009. Die Reichsten 80 Menschen weltweit besitzen in wenigen Jahren mehr als die Hälfte des gesamten Weltvermögens. Warum? Weil sie skrupellos, rücksichtslos Mensch und Natur ausplündern und ausrauben lassen. Tod durch Krieg und Terrorismus ist für sie ein legitimes Mittel um Reichtum zu mehren. Ethik, Gewissen, Anstand, Verantwortungsgefühl – Fehlanzeige! Diese sogenannten Eliten sind Psychopaten ohne jedes menschliche oder soziale Gewissen, die sich nur über Ihren Reichtum definieren können. Eine ebenso psychopatische Armee von Helfern macht die Drecksarbeit für sie. Losgelöst von jeglicher Moral zerstören sie ungestraft diese Welt. Sie zündeln im Irak, in Syrien, in Libyen in der Ukraine in ganz Afrika und Lateinamerika. Unendliches Leid bringen sie den Menschen nur für mehr Geld. Sie sind der Abschaum der Menschheit. Ihr Gott ist der Mammon dem sie millionenfach Menschenleben und Umwelt opfern. Wir aber machen es lieber wie die Mistkäfer und leben von dem Mist den sie uns übrig lassen. Warum? Wie lange noch? Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! Wolfgang Schäfer
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Rede zur Montagsdemo vom 26. Januar 2015 ()
Islamismus, Pegida ein Produkt unseres kapitalistischen Systems Mein Name ist Abdul Karim bin Laden. Ich bin heute Hundemüde, traurig und zornig! Heut Nacht ist das Haus meines Freundes in die Luft geflogen. Terroristen haben es ohne Vorwarnung mit Hilfe einer Drohne in die Luft gejagt. Drohnen sind unbemannte Flugkörper die von Stuttgart in Deutschland aus per Joystick und Bildschirm meine Nachbarn und Freunde ermorden. Letztes Jahr wurden 600 Menschen durch Drohnen ermordet. Ermordet von Christen, die in demokratischen Ländern leben. Demokratie heißt, diese Christen wählen sich Ihre Regierungen selber und lassen diese Regierungen dann weltweit Menschen ermorden. Im eigenen Land wäre das ein Verbrechen, denn sie leben in sogenannten Rechtsstaaten. Bei ihnen darf man nicht einmal einen Menschen festhalten ohne richterlichen Beschluss, geschweige denn ihn auf Verdacht umbringen. Aber uns Muslime dürfen sie einfach so umbringen, ohne Richter ohne Gerichtsver-fahren ohne Beweise. Der Verdacht reicht aus. Eine Handvoll Geheimdienstler erstellt eine Liste, die dann von einer Handvoll Politikern zum töten und morden freigegeben wird. Die Mörder gehen nach Ihrer Mordschicht einfach in Stuttgart nach Hause zu Frau und Kindern. Diese Leute nennen Ihre Gesellschaft eine christliche Wertegesell- schaft. Sie leben nach der Bibel. Die muss sehr gewalttätig sein diese Bibel. Letztes Jahr haben christliche Geschäftsleute aus England bei meinem Bruder zuhause 1.000 Hektar fruchtbares Land gekauft. Mein Bruder lebte auf diesem Land wie unsere Vorfahren auch. Er wurde einfach vertrieben. Jetzt lebt er in der Stadt in einem Slum und arbeitet auf seinem eigenen Land für diese Christen für einen Hungerlohn. In unserem Nachbarland wurde Öl gefunden. Eine deutsch-englische Firma fördert dort jetzt Öl. Seitdem ist ein Gebiet so groß wie das Saarland von giftigem Rohölschlamm verseucht. Das Wasser ist ungenießbar und giftig. Aber es gibt kein anderes Wasser für die Menschen dort. Die immensen Gewinne aus dem Ölgeschäft kassieren die Konzerne und eine Handvoll korrupter Politiker. Als sie abgewählt wurden kamen sie mit Hilfe des Militärs wieder. Jetzt kassieren die Generäle auch noch mit. Die Menschen dort leben arm und krank im Ölschlamm. Das östliche Nachbarland hat reiche Uranvorkommen. Franzosen lassen dort das Uran im Tagebau abbauen. Der radioaktive Staub fliegt hunderte von Kilometer. Die Menschen werden krank und sterben wie die Fliegen. Die christlichen Franzosen haben lange Zeit Rebellen finanziert und ausgebildet um an das Land zu kommen. Auch dadurch starben tausende von Muslimen in Bürgerkriegen. Für mich ist klar, dass Christentum muss eine extrem gewalttätige Religion sein. Christen sind enorm Gewaltbereit. Sonst würde doch diese christliche Wertegesellschaft Ihre Armeen nicht in Interventionsarmeen umbauen. So weit ist noch keine muslimische Regierung gegangen seine Armee offiziell in eine Interventionsarmee für weltweite Einsätze umzubauen und dies auch noch offen zuzugeben. Weltweit? Heißt das auch bei mir? Wie sagte der Bundespräsident der Deutschen: „Die Kriege werden in Zukunft weltweit um Rohstoffe und Handelswege ausgetragen.“ Der heutige Bundespräsident fordert mehr Engagement der Deutschen in Krisenregionen zur Not auch militärisch. In Libyen, in Syrien, im Irak haben diese Christen beschlossen die bisherigen Diktatoren müssen weg. Seitdem sind Millionen von Muslimen auf der Flucht. Von Christen finanzierte Terrorgruppen zerstören ihre eigenen Länder und töten und töten und töten. Mir reicht es jetzt! Ich greife auch zur Waffe. Ich bekomme mehr Sold als von den raffgierigen Ölförderern, von den Agrarfirmen auf meinem mir geraubten Boden oder den Uran- oder Goldförderern. Es ist ein guter Krieg, denn diese Christen sind maßlos aggressiv. Sobald sie Ihr Land verlassen, gelten ihre sogenannten Werte nichts mehr. In Abu Graib, in Guantanamo oder in Polen foltern die Christen weltweit wahllos eingefangene Muslime. Selbst als dies bekannt wurde ließen die Christen ihre Regierungen weitermachen. Im eigenen Land lassen sie Kinder von Migranten chancenlos aufwachsen. Namen nicht Noten entscheiden oft bei der Jobsuche. In Frankreich, in England pferchen Sie Migranten und ihre eigenen armen Familien in ghettoähnliche Wohnviertel. Gewalt und Drogen herrschen dort. Wenn sie wieder mal Wahlen haben scheuen sie sich nicht, auf diese Menschen zu schimpfen und sie zu diffamieren. Für ein paar Stimmen mehr, nehmen sie in Kauf den Faschismus und Fremdenhass hoffähig zu machen. Im Osten Deutschlands gehen die Menschen deshalb jetzt demonstrieren. Damit sie nicht auf die Idee kommen, gegen die Ungerechtigkeit im eigenen Land, gegen ihre Ausbeutung, gegen die Staatsgewalt, gegen ihre Chancenlosigkeit zu demonstrieren, lenken geschickte Agitatoren die Wut auf uns Muslime und andere Ausländer. So können sie weiter ausbeuten, reicher werden und Terror über die ganze Welt bringen. Sie können sogar neue Kriege anzetteln. Schuld sind ja immer die Anderen, wir Muslime oder die Russen oder die Nordkoreaner oder die Chinesen oder oder oder. Nie sind die Christen schuld. Sie sind ja die Guten, obwohl sie Millionen Menschen im Irak, Syrien, Libyen, Iran, Afghanistan, Korea, Vietnam, Chile, Argentinien, Honduras ja fast ganz Lateinamerika sowie Somalia, Südafrika auch fast ganz Afrika umgebracht haben. Von der Kolonisation, dem ersten und dem zweiten Weltkrieg im vorigen Jahrhundert ganz zu schweigen. Das Leid dieser Erde haben die Christen zu verantworten. Es gibt kaum einen Ort auf dieser Erde auf dem sie noch nie geraubt und gemordet haben. Im Moment fischen sie uns die Fische an unseren Küsten weg. Diese Religion lässt es zu, dass ganz wenige mit allen Mitteln inklusive Krieg, Drohnen, Terrorismusfinanzierung, Landraub und so weiter und so weiter, unglaublich Reich werden und der Rest der Welt immer ärmer. Die reichsten 80 Menschen besitzen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Nicht alles Christen aber das System stammt von Christen. Waren es nicht auch die Päpste der Christen, die Kreuzritter gegen uns Muslime ins Feld schickten? Waren es nicht auch die Päpste der Christen die sogar Faschisten und Nazis unterstützten um den Kommunismus und das Judentum mit Waffengewalt zu bekämpfen? 50 Millionen Menschen mussten das mit dem Leben bezahlen. Diese christliche Religion ist so gewalttätig, dass man sie wohl nur mit Waffengewalt stoppen kann. Mit Hilfe Allah’s und ihrem eigenen Geld greife ich zur Waffe. Seitdem geht es mir gut. Ich kann meine Familie versorgen und ich bin frei von Ausbeutung und Unterdrückung. Wer das nicht versteht kann nur ein Christ sein! Allah ist groß, euer Abdul Karim bin Laden! Wolfgang Schäfer
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Zur 496. Montagsdemo am 10. November 2014 ()
"Neue Waffen gegen Meinungsfreiheit - Entzug der Gemeinnützigkeit" Liebe Montagsdemonstrantinnen und - Demonstranten, liebe Leute, die hier auf dem Holzmarkt sind oder vorbeilaufen! Bleiben Sie stehen, hören Sie zu! Heute geht’s um Geheimwaffen. Nein, nicht um einen der 18 Kriegsschauplätze, an denen die Bundeswehr mitmischt. Bleiben wir im Land. Es geht um neue Waffen und es geht gegen Meinungsfreiheit. Diese Bomben schlagen unhörbar ein, sie treffen noch nicht Alle. Sie heißen: Entzug der Gemeinnützigkeit. Geplant war 2013 ja ein super- unauffälliges Gesetz, dass automatisch allen Gruppen und Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkennt, die in irgendeinem Verfassungsschutzbericht auftauchen. Nur, das hat nicht geklappt. 180 Gruppen und Organisationen haben da einen Aufschrei im Netz und der Öffentlichkeit veranstaltet. Das geplante Gesetz wurde erst mal zurückgezogen. Aber der Verfassungsschutz ließ nicht locker. Z.B. dem Frauenverband Courage – darüber haben wir hier mehrfach geredet- wurde rückwirkend für mehrere Jahre die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil er angeblich von der MLPD gesteuert ist und im Verfassungsschutzbericht steht. Also, das ist nicht sehr schwer, in so einen Bericht rein zu kommen. Die Montagsdemo steht da sicher auch drin. Da wieder raus zu kommen, das ist schon erheblich schwieriger. Das haben wir von Courage gemerkt: wir brauchen einen sehr langen Atem. Sehr viel Solidarität und viele viele Unterschriften, juristisches Vorgehen, Proteste- alles das hat bisher keinen Erfolg gehabt. Außer dass wir jetzt umgekehrt beweisen sollen, dass wir nicht extremistisch sind. Ach ja, einen Tipp gab uns das Finanzamt Wuppertalim Sinne des Innenministeriums NRW: einfach alle Kommunistinnen rausschmeißen und alle Forderungen aus dem Programm streichen, die die MLPD auch hat- und schwupps- kriegen wir unsere Gemeinnützigkeit wieder. Aber nun mal im Ernst: diese neuen Waffen bedrohen die Existenz von vielen Gruppierungen und Vereinen, denn haben massive finanzielle Belastungen zur Folge. Aber v.a. schaden sie dem Ruf dieser Gruppen. Schon das Wort extremistisch ist eine Art Rufmord und soll abschreckend wirken. Die Frankfurter Rundschau nun schrieb im Oktober über eine neue Qualität dieser Geheimwaffe, diesmal gegen „Adopt a Revolution“, die humanitäre Hilfe in Syrien leisten, aber auch das Assad- Regime kritisieren, gegen den BUND Hamburg und Attac. Das Unwort Extremismus kommt in der Begründung nicht mehr vor. Offen wird erklärt, dass allgemeinpolitische Betätigung nicht gemeinnützig sei. Attac hat sich u.a. für die Finanztransaktionssteuer, für Reichenbesteuerung und gegen das sog. Freihandelsabkommen TTIP, BUND Hamburg für den Rückkauf privatisierter Energieversorger eingesetzt. Die Finanzämter sagen auf vermutlich höhere Weisungen hin: das dient nicht dem Gemeinwohl. Aber holla. Was ist mit den zahlreichen Parteinahen Stiftungen, die Millionenvermögen bewegen und alle gemeinnützig sind? Die bringen keine protestierenden Menschen auf die Straße! Die solidarisieren sich nicht mit Streiks, machen bei der Montagsdemo mit und kämpfen gegen Gewalt an Frauen, die blockieren keinen Straßen mit Demonstrationen. Die unterstützen nicht den erwachenden Widerstand gegen die herrschende Politik! Und genau darum geht’s! Attac und Courage gehen natürlich auch juristisch vor. Aber v.a. solidarisiert sich Courage mit Attac und stellt Öffentlichkeit her. Das ist noch wichtiger. Attac versucht dem Finanzamt zu beweisen, dass es falsch liegt. Das wird nicht viel bringen. Vordergründig geht’s um Steuervorteile. Dahinter stecken klare politische Absichten. Das sehen selbst einige SPD- ler und Linkspartei Mitglieder so. Attac und Courage sind poltische Opfer, weil sie politisch zu unbequem sind. Also: wir sind stolz auf unseren gesellschaftskritischen Frauenverband Courage und werden uns keinen Maulkorb verpassen lassen! Kämpfen wir weiter! Claudia Lenger Atan
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