Themen zukünftiger Montagsdemos
Berlin(mr/li). Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende hat einen neuen Höchststand erreicht. Auf über eine Million Sanktionen kommt die Süddeutsche Zeitung, die alle seit August 2011 verhängten Leistungskürzungen bei Menschen im Hartz-IV-Bezug zusammengerechnet hat. Mehr als 10.400 Betroffenen wurden sogar alle Leistungen gestrichen, also doppelt so vielen Menschen wie im Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion “Die Linke” hervor ....
Quelle: Mindener Rundschau
Die Sanktionsregelung verstößt gegen das Sozialstaatsprinzip und übt einen verfassungsrechtlich im Hinblick auf die Berufs(wahl)freiheit und die Freiheit von Arbeitszwang bzw. Zwangsarbeit beachtliche Zwangswirkung aus.
Kommen Sie zur Montagsdemo, jeden Montag um 17:30 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg und setzen Sie sich mit uns zusammen für folgende Forderung ein:
- sofortige Rücknahme der Agenda 2010 und der Hartz IV Gesetze!
Sie sind nicht aus Nürnberg und wollen sich der Montagdemo-Bewegung anschließen? Dann suchen Sie die Montagsdemo in ihrer Nähe:
Kommentar schreiben