Themen zukünftiger Montagsdemos
Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz IV-EmpfängerInnen ist auf ein Rekordhoch von mehr als einer Millionen Menschen gestiegen. Einer von Ihnen ist der Berlin Aktivist Ralph Boes, der anstrebt, die Sanktionierung bei Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Mit seiner Aktion “Die Würde des Menschen ist unantastbar! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers” hat er Anfang 2011 begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt ...
Quelle: Grünes Grundeinkommen
Mal ein paar Dinge zum Grundeinkommen:
Die Grundidee des Grundeinkommens ist die Umwälzung der Reproduktionsbedingungen der Nichtbesitzenden ohne Revolutionierung der Eigentumsverhältnisse.
- Das Grundeinkommen tastet die Eigentumsverhältnisse nicht an. Die Kapitalisten bleiben Eigentümer der Produktionsmittel. Die Mehrheit der Menschen bleibt vom Eigentum an Produktionsmitteln ausgeschlossen.
- Es bleibt bei der Geldillusion.
- Das Grundeinkommen macht aus uns allen Staatsrentner. Der Staat wird letztlich sogar die Verwaltung und Verteilung der Lebensmittelproduktion übernehmen müssen. Das kommt aber wieder einer faktischen Enteignung der Kapitalisten betreffend der Warenmenge der Lebensmittel durch eine Verstaatlichung der Konsumtionsmittel gleich.
- Das Grundeinkommen verschleiert die Produktionsverhältnisse und verstärkt Macht und Einfluss der Staatsbürokratie
- Das BGE macht einen Großteil der Gesellschaftsmitglieder zu passiven Versorgungsempfängern und schwächt die kollektive Kampfposition der Lohnarbeiter gegenüber den Kapitalisten.
Kommen Sie zur Montagsdemo, jeden Montag um 17:30 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg und setzen Sie sich mit uns zusammen für folgende Forderung ein:
- sofortige Rücknahme der Agenda 2010 und der Hartz IV Gesetze!
Sie sind nicht aus Nürnberg und wollen sich der Montagdemo-Bewegung anschließen? Dann suchen Sie die Montagsdemo in ihrer Nähe:
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