Themen zukünftiger Montagsdemos
Im Jahr 2011 wurden mehr als 10.400 Hartz-IV-Bezieher mit einer “Total-Sanktion” belegt.
Dies ergab eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Tageszeitung “neues deutschland” vorliegt.
Wolfgang Neskovic, Justiziar der Linksfraktion, kritisiert in der Freitagausgabe der Zeitung die “trotzige Rechtsblindheit” von Schwarz-Gelb. Der ehemalige Bundesrichter verweist gegenüber “neues deutschland” auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes.
Quelle: mein name ist mensch
Die Sanktionsregelung verstößt gegen das Sozialstaatsprinzip und übt einen verfassungsrechtlich im Hinblick auf die Berufs(wahl)freiheit und die Freiheit von Arbeitszwang bzw. Zwangsarbeit beachtliche Zwangswirkung aus.
Kommen Sie zur Montagsdemo, jeden Montag um 17:30 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg und setzen Sie sich mit uns zusammen für folgende Forderung ein:
- sofortige Rücknahme der Agenda 2010 und der Hartz IV Gesetze!
Sie sind nicht aus Nürnberg und wollen sich der Montagdemo-Bewegung anschließen? Dann suchen Sie die Montagsdemo in ihrer Nähe:
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