Sanktionen bei Hartz IV: Unbedingt verfassungswidrig

Themen zukünftiger Montagsdemos

 

Im April veröffentlichten Wolfgang Neskovic und Isabel Erdem einen rechtswissenschaftlichen Aufsatz zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV in der Zeitschrift "Die Sozialgerichtsbarkeit". Die Autoren kamen zu der Einschätzung, dass "das menschenwürdige Existenzminimum durch den Staat in jedem Einzelfall „stets“ gewährt werden (muss). Kürzungen des ALG II-Anspruchs (Sanktionen) durch die Jobcenter sind verfassungswidrig ...

 

Quelle: Wolfgang Neskovic

 

Kommen Sie zur Montagsdemo, jeden Montag um 17:30 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg und setzen Sie sich mit uns zusammen für folgende Forderung ein:

  

  • Für die sofortige Rücknahme der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze!

Sie sind nicht aus Nürnberg und wollen sich der Montagdemo-Bewegung anschließen? Dann suchen Sie die Montagsdemo in ihrer Nähe:

 

Kontakt zu Montagsdemonstrationen in über 80 Städten

Kommentar schreiben

Kommentare: 0